Soziale Ungleichheit und politische Partizipation in Deutschland : Grenzen politischer Gleichheit in der Bürgergesellschaft : ein Projekt der Otto Brenner Stiftung

Abstract

Im Sommer 2010 protestierten mehrere zehntausend Menschen gegen den Neubau des Stuttgarter Hauptbahnhofes. Obwohl sich der Protest in der Sache gegen ein lokales Infrastrukturprojekt wendete, reichte seine Ausstrahlungskraft weit über Stuttgart und Baden-Württemberg hinaus. Der Konflikt um Stuttgart 21 wurde zum Katalysator für die schwelende Unzufriedenheit mit der parlamentarischen Demokratie in Deutschland. Seitdem wird intensiver über Volksentscheide, Bürgerforen, die Kontrolle politischer Eliten, Lobbyismus, Politikverdrossenheit und vieles mehr diskutiert, kurzum, über die Funktionsweise der Demokratie insgesamt. Der Protest gegen Stuttgart 21 wird in diesem Kontext häufig als Beleg einer starken und selbstbewussten Bürgergesellschaft ins Feld geführt, in der Bürgerinnen und Bürger sich aktiv für die Gestaltung ihrer Lebensräume einsetzen. Nicht ganz zu Unrecht wird auf die Probleme parlamentarischer Demokratie hingewiesen und mehr Möglichkeiten für die direkte Beteiligung von Bürger/-innen werden eingefordert.